Sitzungsdaten

Der Grosse Gemeinderat tagt an 6 Sitzungen im Jahr. Die Sitzungen finden üblicherweise im Kirchgemeindehaus an der Oberdorfstrasse 6 statt und sind öffentlich.

Sitzungsdaten 2021

Donnerstag, 18. Februar 2021

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste 

  1. GGR Sitzungseröffnung Legislatur 2021 - 2024; durch Alterspräsidium; Wahl von zwei provisorischen Stimmenzählern
    Beschluss

  2. Wahl Büro des Grossen Gemeinderats für 2021
    Beschluss

  3. Protokoll vom 3. Dezember 2020; Genehmigung

  4. Mitteilungen

  5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission
    Beschluss

  6. Konstituierung Gemeinderat für die Legislatur 2021 - 2024; Kenntnisnahme der Departementszuteilung und Regelung der Stellvertretungen und Wahl des Vizepräsidiums
    Beschluss

  7. Wahl Kommissionsmitglieder für die Legislatur 2021 - 2024
    Beschluss

  8. Wahl Vertreter des Grossen Gemeinderates in die Golfparkkommission
    Beschluss

  9. Wahl Vertreter/in des Grossen Gemeinderates in den Vorstand der Musikschule
    Beschluss

  10. Baukredit für die Gesamtsanierung Allmend (Meienstrasse Ost und Waldstrasse Ost); Kreditgenehmigung
    Beilage 1: Technischer Bericht inkl. Kostenvoranschlag der Weber + Brönnimann AG, Bern
    Beilage 2: Übersichtsplan Meienstrasse Ost und Waldstrasse Ost
    Beschluss

  11. Dringliches Postulat Yves Baumgartner, SVP; Littering und Vandalismus auf öffentlichen Spielplätzen; Behandlung
    Beilage 1: Bericht Schwendimann
    Beilage 2: Artikel von "Buchsi luegt häre" im Buchsi-Info vom 15.12.2020
    Beschluss

  12. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, SP; „Hinweis für öffentliche Nutzung der Spielplätze bei den Kindergärten“; Behandlung
    Beilage 1: Beispiel einer Hinweistafel
    Beschluss

  13. Interpellation André Quaile, SVP; Sanierung Aussenbereiche Schulhäuser; Beantwortung
    Beschluss

  14. Interpellation Peter Kast; SP; Mehr Veloabstellplätze auf der Unterdorfseite beim Bahnhof; Beantwortung
    Beschluss

  15. Interpellation Claudia Kammermann, SVP; Bernstrasse 12; Planungsstand und Strategie; Beantwortung
    Beschluss

  16. Interpellation Georg Karlaganis, FDP; Planung und Finanzierung von Tagesschule und multifunktionalen Räumen; Beantwortung
    Beschluss

  17. Postulat Andreas Burger, SP; Kehrichtabfuhr; Behandlung
    Beschluss

  18. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)

  19. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)


Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 1, 2, 4, 5.2, 6, 7 und 8 können gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 8. März 2021 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 29. März 2021 in Kraft.


Donnerstag, 8. April 2021

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

  1. Protokoll vom 18. Februar 2021; Genehmigung

  2. Mitteilungen

  3. Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats; digitale Sitzungsdurchführung; Teilrevision; Genehmigung
    Beschluss

  4. Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten, Teilrevision,   Änderung/Anpassung; Genehmigung
    Beschluss

  5. Legislaturplanung 2021 - 2024; Kenntnisnahme
    Beilage 1; Legislaturplanung
    Beschluss

  6. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, Öffentliche Toilette im Dorfzentrum; Behandlung
    Beschluss

  7. Postulat Katharina Häberli, SP; Ein Dach, eine Sitzbank und Licht für alle 36er und 898er Bushaltestellen in Münchenbuchsee; Behandlung
    Beschluss

  8. Postulat André Weyermann, GFL; sinnvolle Aussengestaltung an den provisorischen Schulstandorten der Saal- und Freizeitanlage; Behandlung
    Beschluss

  9. Postulat Walter Lanz, BDP; korrekte Abläufe im Baubewilligungsverfahren; Einhaltung Kommissionenreglement; Behandlung
    Beschluss

  10. Postulat Katharina Häberli, SP; Velopumpstationen im Dorf; Behandlung
    Beschluss

  11. Interpellation Luzi Bergamin Poncet, GFL; Gefährdungsbereiche Schiessanlage Bärenried, Beantwortung
    Beilage 1; Plan Gefahrenzonen
    Beschluss

  12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)

  13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)


Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Beschluss Nr. 3 (Geschäft Nr. 4) unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 17. Mai 2021 in Kraft.

Donnerstag 3. Juni 2021

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

  1. Protokoll vom 8. April 2021; Genehmigung

  2. Mitteilungen

  3. Parlamentarische Vorstösse, jährliche Berichterstattung; Genehmigung
    Beilage 1: Liste "offene, erheblich erklärte Vorstösse
    Beilage 2: Liste "politische Vorstösse: Abschreibungen 2020"
    Beilage 3: Liste "noch nicht erheblich erklärte Vorstösse"
    Beschluss
       
  4. Terminplanung 2022; Kenntnisnahme
    Beilage: Terminplan 2022
    Beschluss
     
  5. Tätigkeitsbericht 2020; Kenntnisnahme
    Beilage: Tätigkeitsbericht 2020
    Beschluss
     
  6. Fusionsabklärungen Gemeinde Diemerswil; Auftragserteilung zum Abschluss eines Fusionsabklärungsvertrages; Beschlussfassung
    Beschluss
     
  7. Abrechnung Baukredit Sanierung Schlösslistrasse; Genehmigung
    Beschluss
     
  8. Abrechnung Baukredit; Sanierung Moosgasse, Werkleitungen und Strassenoberbau; Genehmigung
    Beschluss

  9. Abrechnung Gesamtkredit, GEP-Massnahmen 19 + 20, Strassenbau- und Werkleitungsarbeiten, Bodenacker; Genehmigung
    Beschluss

  10. Jahresrechnung 2020; Genehmigung
    Beilage: Jahresrechnung 2020
    Beschluss

  11. Interpellation Thomas Krebs, SVP; Vollkostenrechnung für Vandalismus, Littering und Nachtruhestörungen im 2020; Behandlung
    Beschluss

  12.  Motion Matthias Hügli, CVP-EVP/GFL/SP; Tempo 30-Zonen in den Quartieren, Begegnungszonen und Gefahrenstellen; Abschreibung
    Beschluss

  13. Motion Pascal Lerch, EVP; Signalisation wichtiger öffentlicher Verkehrspunkte im Dorf; Behandlung
    Beschluss

  14. Interpellation Daniel Kissling, SVP; politische Werbung in öffentlich finanzierten und subventionierten Institutionen; Beantwortung
    Beilage:Beantwortung
    Beschluss

  15. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)

  16. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)    


Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 12. Juli 2021 in Kraft.

Donnerstag, 19. August 2021

Die Sitzungsunterlagen werden hier zu gegebener Zeit publiziert.

Donnerstag, 21. Oktober 2021

Die Sitzungsunterlagen werden hier zu gegebener Zeit publiziert.

Donnerstag, 2. Dezember 2021

Die Sitzungsunterlagen werden hier zu gegebener Zeit publiziert.

Frühere GGR-Sitzungen

GGR-Sitzungen 2020

3. Dezember 2020

  1. Protokoll vom 15. Oktober 2020; Genehmigung

  2. Mitteilungen

  3. Tagesverfügbarkeit Feuerwehrpersonal / Interkommunale Zusammenarbeit; Verabschiedung zHd Volksabstimmung vom 07.03.2021, Teilrevision KoR Art. 19.2.c und Genehmigung Reglement zur Finanzierung der Feuerwehr
    Beilage 1: Organisationsstruktur
    Beilage 2: Übertragungsreglement
    Beilage 3: Botschaft zur Volksabstimmung vom 7. März 2021
    Beilage 4: Stimmzettel zur Volksabstimmung vom 7. März 2021
    Beilage 5: Reglement zur Finanzierung der Feuerwehr
    Beilage 6: Entwurf Reglement Gemeindeunternehmen Feuerwehr Region Moossee
    Beilage 7: Entwurf Zusammenarbeitsvertrag (Gesellschaftsvertrag)
    Beschluss:

  4. Gemeindeinformatik, Betrieb im Rechenzentrum RIO; Kreditgenehmigung
    Beilage: 1: Angebot / Offerte der Talus Informatik AG
    Beschluss:

  5. Postulat Luzi Bergamin Poncet, GFL; die Zukunft der Saal- und Freizeitanlage muss jetzt geplant werden; Behandlung
    Beschluss:

  6. Interpellation Peter Stucki, GFL; Biodiversität Münchenbuchsee; Beantwortung
    Beschluss:

  7. Interpellation Luzi Bergamin Poncet, GFL; 5G Mobilfunkantennen in Buchsi; Beantwortung
    Beschluss:

  8. Berichterstattung zur Revision der GPK 2020; Kenntnisnahme
    Beschluss:

  9. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)

  10. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)

Im Anschluss findet die Verleihung des Prix-Buchsi statt.

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Das Geschäft Nr. 2.1 wird den Stimmberechtigten am 7. März 2021 im Rahmen einer Gemeindeabstimmung zum Entscheid unterbreitet. Geschäft 2.2. / 2.3 unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Beschluss Nr. 3 unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 11. Januar 2021 in Kraft.

Weitere Unterlagen zu den Sitzungen können bei Bedarf bei der Präsidialabteilung bestellt werden.

GGR-Sitzungen 2019

GGR-Sitzungen 2018

GGR-Sitzungen 2017

GGR-Sitzungen vor 2017

Protokolle der GGR-Sitzungen vor 2017 stellen wir Ihnen gerne per PDF zu. Bitte teilen Sie der Präsidialabteilung mit, welche Protokolle Sie wünschen.

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