Geschäfte des Grossen Gemeinderates

13.12.2010

Sitzung vom 22.08.2019

Datum:
Uhrzeit:19.30 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus

Traktandenliste

Traktanden

1.Protokoll vom 23. Mai 2019; Genehmigung
 
2.Mitteilungen
 
3.Finanzkommission (FIKO); Ersatzwahl für Rahel Baumgartner, BDP
Marc Läderach wird per 9. September 2019 als Mitglied in die Finanzkommission gewählt.
PDF 23 KB
 
4.Sportzentrum Hirzenfeld, Investitionskostenbeitrag Sanierung, Abrechnung; Genehmigung
1. Das Projekt zur Sanierung des Sportzentrums Hirzenfeld wird genehmigt.
2. Gesamtkosten des Sanierungspakets gemäss Antrag Investitionskostenbeitrag beliefen sich auf Fr. 3‘650‘000 inkl. MWST. Die Kosten werden auf die beteiligten Gemeinden gemäss Finanzierungsschlüssel verteilt.
PDF 292 KB
 
5.Revision Reglement "Prix Buchsi"; Genehmigung
Das Reglement "Ehrungen der Gemeinde Münchenbuchsee - Prix Buchsi" wird in der vorliegenden Form genehmigt und tritt ab 30. September 2019 in Kraft.
PDF 130 KB
Gegenüberstellung bisheriges / neues ReglementPDF 424 KB
ReglementPDF 451 KB
 
6.Abrechnung Rahmenkredit Erweiterung und Sanierung Wärmeverbund Riedli; Genehmigung
1. In der Volkabstimmung vom 3. März 2013 wurde der Rahmenkredit z.H. Spezialfinanzierung Wärmeversorgung Münchenbuchsee in der Höhe von CHF CHF 3‘675‘205 zur Erweiterung und Sanierung des Wärmeverbunds Riedli genehmigt.
2. Die Baukosten belaufen sich Brutto auf CHF 2‘830‘247 (inkl. MwSt).
3. Die Finanzkommission hat der Kreditabrechnung an der Sitzung vom 7. Mai 2019 zugestimmt.
PDF 129 KB
 
7.Sanierung Kugelfänge, Erdreich 300m, 50m und 25m, Schiessanlage Bärenried; Genehmigung
Der Investitionskredit in der Höhe von CHF 861‘500 für die altlastenrechtliche Bodensanierung und den Ersatz von natürlichen durch künstliche Kugelfangsysteme auf dem Areal der Schiessanlage Bärenried wird genehmigt.
PDF 251 KB
 
8.Kreditantrag Anpassung Schöneggweg / Oberdorfstrasse und Infrastrukturen Strahmmatte; Genehmigung
1. Das Projekt „Infrastrukturanlagen Strahmmatte“ wird genehmigt.
2. Den Verpflichtungskrediten für die Bauausführung von insgesamt Fr. 826‘300 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung des Allgemeinen Haushaltes, Fr. 235‘400 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Abwasser und Fr. 209‘000 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Wasserversorgung wird zugestimmt.
3. Der dazu erforderliche Gesamtkredit in der Höhe von CHF 1‘270‘700 wird zu Lasten der Investitions- und Spezialrechnungen bewilligt.
4. Für die Finanzierung des Strassenbaus wird eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung Planungsmehrwerte in derselben Grössenordnung wie der Investitionsausgaben genehmigt.
PDF 264 KB
Kostenzusammenstellung zu Infrastrukturvertrag vom 22.05.2019PDF 236 KB
ÜbersichtsplanPDF 1 MB
 
9.Ersatz der Strassenleuchten durch LED; Projekt- und Kreditgenehmigung
1. Dem Projekt „Ersatz der Strassenleuchten der öffentlichen Strassenbeleuchtung auf LED“ wird zugestimmt.
2. Dem Verpflichtungskredit für die Ausführung von insgesamt CHF 1‘143‘700 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung des Allgemeinen Haushaltes wird zugestimmt.
PDF 326 KB
Technischer BerichtPDF 995 KB
 
10.Interpellation Luzi Bergamin, GFL; "Stand und Vorgehen Schiessanlage Bärenried"; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 704 KB
VereinbarungPDF 5 MB
 
11.Interpellation Quaile André, SVP; Durchführung der obligatorischen Schiessübungen in einer Schiessanlage ausserhalb der Gemeinde; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 287 KB
 
12.Motion André Quaile, SVP; Geschwindigkeitsüberwachung auf öffentlichen Strassen; Behandlung
1. Die Motion wird in ein Postulat umgewandelt, erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.
PDF 300 KB
 
13.Motion Cristina Schweingruber, SP; "Erweiterte Öffnungszeiten der Bibliothek"; Behandlung
1. Der als Motion eingereichte Vorstoss wird in ein Postulat umgewandelt.
2. Das Postulat wird erheblich erklärt und abgeschrieben.
PDF 337 KB
 
14.Motion René Bangerter, BDP; "Freizeitprogramm Fäger in Budget aufnehmen"; Behandlung
1. Der als Motion eingereichte Vorstoss wird in ein Postulat umgewandelt.
2. Das Postulat wird erheblich erklärt und abgeschrieben.
PDF 204 KB
 
15.Motion Sujha Shanmugam, FDP; "Weiterbestehen der Ludo nach 2019"; Behandlung
1. Der als Motion eingereichte Vorstoss wird in ein Postulat umgewandelt.
2. Das Postulat wird erheblich erklärt und abgeschrieben.
PDF 235 KB
 
16.Postulat Peter Stucki, GFL; "Einführung Ki-Tax"; Behandlung
Das Postulat wird abgelehnt.
PDF 266 KB
 
17.Postulat Irene Hügli, SP; "Eine Ferieninsel in Münchenbuchsee"; Behandlung
Das Postulat wird als erheblich erklärt.
PDF 645 KB
 
18.Postulat René Bangerter, BDP; "Sitzverteilung Geschäftsprüfungskommission"; Behandlung
Das Postulat wird abgeschrieben.
PDF 317 KB
 
19.Postulat Bettina Kast, SP; "Virtuelle Teilnahme an GGR-Sitzungen"; Behandlung
Das Postulat wird abgelehnt.
PDF 224 KB
 
20.Postulat Manuel Kast, SP; Sinnvolle Budgetsitzungen; Behandlung
Das Postulat wird abgeschrieben.
PDF 371 KB
 
21.Interpellation Françoise Bartlome-Gallandre, FDP; "Entgangene Finanzen"; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 286 KB
 
22.Interpellation Andreas Brunner, SVP; "Schülertransporte"; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 392 KB
 
23.Interpellation Thomas Hammerich, SVP; Variantenvorlage Budget 2020; Behandlung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 312 KB
 
24.Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
 
25.Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
 
Anmerkung
Die Sitzung des Grossen Gemeinderats ist öffentlich und Besucher/innen sind freundlich eingeladen. Die Geschäftsakten liegen bis 22. August 2019 bei der Präsidialabteilung öffentlich auf.
Grosser Gemeinderat Münchenbuchsee

Alle Sitzungen durchsuchen

Adresse

Gemeindeverwaltung
Bernstrasse 8
3053 Münchenbuchsee
Tel. 031 868 81 11
Fax 031 868 81 00
Kontaktformular / E-Mail

Öffnungszeiten

Montag und Donnerstag
08.00 – 11.30 Uhr
14.00 – 17.00 Uhr
Dienstag
08.00 – 11.30 Uhr
14.00 – 18.30 Uhr
Mittwoch
14.00 – 17.00 Uhr
Freitag durchgehend
08.00 – 15.00 Uhr

Terminvereinbarungen
ausserhalb der Öffnungs-
zeiten sind möglich.
© 2011 Gemeinde Münchenbuchsee | Kontakt | Impressum | Seite drucken | Rechtliche Hinweise | Datenschutz