Aus dem Grossen Gemeinderat

27.04.2010

Sitzung vom 23.01.2020

Datum:
Uhrzeit:19.30 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus

Traktandenliste

Beschlüsse

1.Protokoll vom 17. Oktober 2019; Genehmigung
 
2.Mitteilungen
 
3.Kreditantrag Schulanlage Bodenacker Anschluss Wärmeverbund Zentrum; Genehmigung
Der GGR beschliesst einen Investitionskredit in der Höhe von CHF 375‘000 z.Hdn. der Investitionsrechnung 2020.
PDF 256 KB
Beilage 1 - Kostenzusammenstellung Umbau Heizzentrale Schulhaus Bodenacker, Gunep 10.4.2017PDF 14 KB
Beilage - 2 Wärmeliefervertrag Schulanlage BodenackerPDF 423 KB
Beilage 3 - Technische und wirtschaftliche Anschlussbestimmungen Wärmeverbund ZentrumPDF 467 KB
 
4.Kreditantrag Sanierung Aussenbereiche SH Waldegg, Genehmigung
Der GGR beschliesst einen Kredit von CHF 356‘000.00 als Kostendach z.Hdn. der Investitionsrechnung.
PDF 255 KB
Beilage 1 - Ausführungsplan Aussenbereiche Schulhaus WaldeggPDF 749 KB
Beilage 2 - ProjektbeschriebPDF 90 KB
Beilage 3 - Kostenvoranschlag SanierungPDF 80 KB
Beilage 4 - Kostenvoranschlag PlanerPDF 212 KB
 
5.Teilrevision Reglement über die Hundetaxe; Genehmigung
Die Teilrevision des Reglements über die Hundetaxe per 01.02.2020 wird genehmigt.
PDF 46 KB
 
6.Abrechnung Baukredit; Werkleitungs-und Strassensanierungsprojekt "Zentrum Süd" 1. Etappe (Fellenbergstrasse Nord); Genehmigung
  1. Die Verpflichtungskreditabrechnung für den Ersatz der Mischabwasserleitung durch eine neues Trennsystem, zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Abwasser, mit einer Kreditsumme von Total CHF 502‘000.00, effektiv getätigten Ausgaben von CHF 367‘735.55 und der daraus resultierenden Kreditunterschreitung von CHF134‘264.45, wird genehmigt.
  2. Die Verpflichtungskreditabrechnung für den Wasserleitungsersatz, zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Wasserversorgung, mit einer Kreditsumme von Total CHF 239‘000.00, effektiv getätigten Ausgaben von CHF 202‘034.35 und der daraus resultierenden Kreditunterschreitung von CHF 36‘965.65, wird genehmigt.
  3. Die Verpflichtungskreditabrechnung für die Strassen- und Trottoirsanierung, zu Lasten der Investitionsrechnung des steuerfinanzierten Haushalts, mit einer Kreditsumme von Total CHF 184‘000.00, effektiv getätigten Ausgaben von CHF 133‘048.75 und der daraus resultierenden Kreditunterschreitung von CHF 50‘951.25, wird genehmigt.
  4. Die Verpflichtungskreditabrechnung für die Sanierung der öffentlichen Beleuchtung, zu Lasten der Investitionsrechnung des steuerfinanzierten Haushalts, mit einer Kreditsumme von Total CHF 15‘000.00, effektiv getätigten Ausgaben von CHF 1‘287.75 und der daraus resultierenden Kreditunterschreitung von CHF 13‘712.25, wird genehmigt.
  5. Die Verpflichtungskreditabrechnung für die Erneuerung der Elektroanlagen, zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Elektrizitätsversorgung, mit einer Kreditsumme von Total CHF 164‘000.00, effektiv getätigten Ausgaben von CHF 208.00 und der daraus resultierenden Kreditunterschreitung von CHF 163‘792.00, wird genehmigt.   
PDF 201 KB
 
7.Abrechnung Baukredit; Werkleitungs-und Strassensanierungsprojekt "Zentrum Süd" 2. Etappe (Kirchgasse, Fellenbergstrasse Süd und Kreuzgasse); Genehmigung
  1. Die Verpflichtungskreditabrechnung für den Wasserleitungsersatz, zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Wasserversorgung, mit einer Kreditsumme von Total CHF 136‘000.00, effektiv getätigten Ausgaben von CHF 110‘250.65 und der daraus resultierenden Kreditunterschreitung von CHF 25‘749.35, wird genehmigt.
  2. Die Verpflichtungskreditabrechnung für die Strassensanierung in der Kreuzgasse und die Oberflächenbehandlung in der Kirchgasse, zu Lasten der Investitionsrechnung des steuerfinanzierten Haushalts, mit einer Kreditsumme von Total CHF 129‘000.00, effektiv getätigten Ausgaben von CHF 86‘561.10 und der daraus resultierenden Kreditunterschreitung von CHF 42‘438.90, wird genehmigt.
  3. Die Verpflichtungskreditabrechnung für die Sanierung der öffentlichen Beleuchtung, zu Lasten der Investitionsrechnung des steuerfinanzierten Haushalts, mit einer Kreditsumme von Total CHF 22‘000.00, effektiv getätigten Ausgaben von CHF 21‘691.80 und der daraus resultierenden Kreditunterschreitung von CHF 308.20, wird genehmigt.
PDF 284 KB
 
8.Postulat BDP, EVP, FDP, GFL, SP und SVP; Buchsi Digital - Buchsi App, Behandlung
Das Postulat wird als erheblich erklärt.
PDF 332 KB
 
9.Postulat André Quaile, SVP; Aufgaben und Kompetenzen der Bildungskommission BIKO; Behandlung
Das Postulat wird als erheblich erklärt.
PDF 566 KB
 
10.Interpellation Marco Capelli, SVP; Notfallkonzept in den Schulen und Kindergärten; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 628 KB
 
11.Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Renate Löffel-Wenger, EVP; Parkverbot in 30er Zone (nur Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Marco Arni, FDP; Schulhaus Riedli - Erneuerung Schulhausplatz bzw. Neubau Spielplatz (im Finanzplan 2019 vorgesehen)
  • Einfache Anfrage Andreas Burger, SP; «Planungsstudie Ortsdurchfahrt Münchenbuchsee» (nur Entgegennahme)
  • Einfache Anfrage Bernhard Wenger, EVP; «Beleuchtung Bushaltestelle Mätteli»
  • Einfache Anfrage Toni Mollet, EVP; «Klasseneröffnungen Schuljahr 2020/21»
  • Einfache Anfrage Edith Bucheli Waber, GFL; Bushaltestelle Schönegg, Erneuerung
  • Einfache Anfrage Wolfgang Eckstein, SP; Fussgängerstreifen Waldeck
  • Einfache Anfrage Stephan Marti, SP; Bären-Kreisel
  • Einfache Anfrage Cristina Schweingruber SP; Moosgasse, blaue Parkfelder (nur Entgegennahme)
 
12.Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
  • Interpellation Luzi Bergamin, GFL; 5G Mobilfunkantennen in Buchsi
  • Interpellation André Quaile, SVP; Sanierung Aussenbereiche Schulhäuser
  • Postulat Andreas Burger, SP; Kehrichtabfuhr
  • Motion Katharina Häberli, SP, Münchenbuchsee übernimmt Klimaverantwortung
PDF 796 KB
 
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Das Geschäft Nr. 4 unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 2. März 2020 in Kraft.

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