Amtliche Publikationen

23.01.2019

19.07.2019: Baupublikation / Projektänderung Kästliareal

Gesuchsteller
Ventis Immobilien AG, Fischrainweg 20, Postfach 148, 3063 Ittigen
   
Vertreterin

Moser + Partner AG, Fischrainweg 20, Postfach 148, 3063 Ittigen

   
Projektverfasser           von Graffenried AG Liegenschaften, Marktgass-Passage 3, 3001 Bern
   
Bauvorhaben Projektänderung Umgebungsgestaltung Drillinge
   
Standort
- Strasse
- Parzellen-Nummer
- Zone


Bahnhofstrasse 8/12/17 (Kästliareal)
403
ZPP 20 Bahnhofstrasse

   
Auflageort und
Einsprachestelle
Bauabteilung, Ressort Hochbau, Bernstrasse 12, 3053 Münchenbuchsee
   
Auflage- und
Einsprachefrist bis

19.08.2019
   


Es wird auf die Gesuchsakten verwiesen.

Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind schriftlich und begründet im Doppel innerhalb der Auflagefrist einzureichen.

Bauinspektorat Münchenbuchsee

12.07.2019: Bekanntmachung Genehmigung

Geringfügige Änderung des Zonenplanes Siedlung nach Art. 122 Abs. 7 BauV,
Festlegung verbindliche Waldgrenze im Bereich Hofwil, Waldeckweg und Allmend sowie Industriestrasse in Zollikofen nach Art. 10 Abs. 2 Waldgesetz (WaG)

Die vom Gemeinderat von Münchenbuchsee am 21.08.2017 und 18.03.2019 beschlossene geringfügige Änderung des Zonenplans mit Festlegung der Waldgrenze wurde am 03.07.2019 vom Amt für Gemeinden und Raumordnung in Anwendung von Art. 61 BauG genehmigt und wird am Tag nach der Veröffentlichung rechtskräftig.

Die Unterlagen stehen bei der Bauabteilung der Gemeinde, beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland und beim Amt für Gemeinden und Raumordnung während den Schalteröffnungszeiten jedermann zur Einsichtnahme offen.

Münchenbuchsee, den 12.07.2019

12.07.2019: Baupublikation Schaalweg und Moosgasse

Ersatz der bestehenden Wasserversorgungsleitung sowie Sanierung des Deckbelags Schaalweg und Moosgasse

Bauherrschaft Einwohnergemeinde Münchenbuchsee, Bauabteilung, Bernstrasse 12, 3053 Münchenbuchsee
   
Projektverfasser adam civil engineering gmbh, Klosterweg 4, 3053 Münchenbuchsee
   
Bauvorhaben Ersatz der bestehenden Wasserversorgungsleitung sowie Sanierung des Deckbelags
   
Standort Münchenbuchsee, Schaalweg und Moosgasse, Parzellen-Nrn. 2633 und 3, Nutzungszone: Strassenareal im Bereich der Überbauungsordnungen «Neumatt» und «Seilerweg»/ Wohnzone W3/ Zone für öffentliche Nutzung ZöN L (Kindergarten), Koordinaten: 2‘601‘180/1‘208‘085
 
Gewässerschutzbereich A und B
Gewässerschutzmassnahme 
Strassenentwässerung bestehend
 
Schutzobjekt/-zone Baugruppe E
 
Hinweise
  • Bauen im Gewässerraum, Art. 41c GSchV
  • Bauvorhaben erfordert eine Wasserbaupolizeibewilligung, Art 48 WBG

 
Auflagestelle Gemeinde-/Bauverwaltung Münchenbuchsee, Bernstrasse 12, Postfach 328, 3053 Münchenbuchsee

 
Einsprachefrist bis und mit 12. August 2019
 
Einsprachestelle: Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen.


Es wird auf die Gesuchsakten und die Markierung verwiesen. Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind schriftlich und begründet im Doppel bei der Einsprachestelle einzureichen, ebenfalls allfällige Begehren um Lastenausgleich. Lastenausgleichsansprüche, die nicht innert der Einsprachefrist angemeldet werden, verwirken. Kollektiveinsprachen und vervielfältigte oder weitgehend identische Einsprachen haben anzugeben, wer die Einsprechergruppe rechtsverbindlich zu vertreten befugt ist (Art. 35b Baugesetz).

Ostermundigen, 12. Juli 2019

Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland

05.07.2019

05.07.2019: Gemeindeabstimmung vom 30.06.2019

Gemeindeabstimmung vom 30.06.2019
Änderung ZöN-Bestimmungen Saal- und Freizeitanlage
und
Projektänderung Wärmeverbund Zentrum

Zahl der stimmberechtigten Einwohner 6'853                     
Zahl der eingelangten Ausweiskarten 1'817  
Stimmbeteiligung 26.51%  
     
Gesamtzahl der eingelangten Stimmzettel   
1'817  
     
Änderung ZöN-Bestimmungen Saal- und Freizeitanlage
Zahl der eingelangten Stimmzettel 1'817  
Ungültig 2  
Leer 7  
Total gültige Stimmen
1'808  
     
JA (90.60%)  1'638  
NEIN (9.40%)    170  
     
Projektänderung Wärmeverbund (Standorts-, Trägerschafts- und Finanzierungswechsel) und gleichzeitiger Aufhebung des Volksbeschlusses vom 27. Mai 2017
Zahl der eingelangten Stimmzettel 1'817  
Ungültig 1  
Leer 21  
Total gültige Stimmen 1'795  
     
JA (89.64%)    1'609  
NEIN (10.36%)       186  

Hinweis
Der zur Aufhebung unterbreitete Volksbeschluss datiert vom 21. Mai 2017 (durch einen Tippfehler wurde dieser Beschluss in den Abstimmungsunterlagen zum Teil auch mit Datum vom 27. Mai 2017 aufgeführt).

Rechtsmittelbelehrung
Gemäss Art. 67a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 kann gegen dieses Abstimmungsresultat innert 30 Tagen seit Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden.
27.06.2019

27.06.2019: Verordnung über die Abgabe von Betreuungsgutscheinen (VoBg)

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 24. Juni 2019 die Verordnung über die Abgabe von Betreuungsgutscheinen (VoBg) genehmigt. Sie hebt alle ihr widersprechenden Bestimmungen und Beschlüsse auf.

Die Verordnung tritt vorbehältlich allfälliger gegen diese Verordnung und/oder gegen das Reglement über die Abgabe von Betreuungsgutscheinen erhobener Beschwerden, auf den 01. Januar 2020 in Kraft. Die Verordnung kann bei der Präsidialabteilung, Bernstrasse 8, eingesehen/bezogen oder unter Gemeindeerlasse heruntergeladen werden.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen den Beschluss kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen ab Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Münchenbuchsee, 25. Juni 2019

Der Gemeinderat
21.06.2019

21. Juni 2019: Reglement über die Abgabe von Betreuungsgutscheinen (BgR)

Der Grosse Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 23. Mai 2019 das Reglement über die Abgabe von Betreuungsgutscheinen (BgR) genehmigt. Es hebt alle ihm widersprechenden Bestimmungen und Beschlüsse auf.

Das Reglement tritt, vorbehältlich allfälliger dagegen erhobener Beschwerden, auf den 01. Januar 2020 in Kraft. Dieses kann bei der Präsidialabteilung, Bernstrasse 8, eingesehen/bezogen oder unter Gemeindeerlasse heruntergeladen werden.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen den Beschluss kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen ab Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Münchenbuchsee, 17. Juni 2019

Der Gemeinderat
21.06.2019

21. Juni 2019: Teilrevision Datenschutzreglement (Art. 14 und 16)

Der Grosse Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 23. Mai 2019 eine Teilrevision (Art. 14 und 16) des Datenschutzreglements der Gemeinde Münchenbuchsee genehmigt. Sie hebt alle ihr widersprechenden Bestimmungen und Beschlüsse auf.

Das teilrevidierte Reglement tritt, vorbehältlich allfälliger dagegen erhobener Beschwerden, auf den 01. August 2019 in Kraft. Dieses kann bei der Präsidialabteilung, Bernstrasse 8, eingesehen/bezogen oder unter Gemeindeerlasse heruntergeladen werden.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen den Beschluss kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen ab Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Münchenbuchsee, 17. Juni 2019

Der Gemeinderat

Adresse

Gemeindeverwaltung
Bernstrasse 8
3053 Münchenbuchsee
Tel. 031 868 81 11
Fax 031 868 81 00
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